 Städteregion
Wir
sind StädteRegion!
Konstituierung
Städteregionstag |
 Städteregionsrat:
Helmut Etschenberg |
Städteregionsrat Helmut
Etschenberg vereidigt.
Anstatt
Herr Städteregionsrat wird der Vorsitzende einfach
mit Herr Päsident angeredet. Darauf haben sich
die Fraktionen vor der konstituierenden Sitzung geeinigt.
Etschenberg: «Wir
haben den politischen Auftrag, gerade nicht unsere
jeweiligen örtlichen Interessen über die
Interessen der Region zu stellen.»
Das
neue Internetportal der Städteregion:
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In
geheimer Wahl wurde Hans-Josef Hilsenbeck zum
ehrenamtlichen 1. Stellvertreter des Städteregionsrates,
Helmut Etschenberg, gewählt
Er
sieht seine Aufgabe als 1. stellvertretender Städteregionsrat
darin, bei allen Veranstaltungen, die er künftig als
Repräsentant der Städteregion besuchen wird, für
diese zu werben. „Die Menschen müssen wissen,
welchen Mehrwert die Städteregion schaffen kann. Ob
sie es auch wird, liegt an uns Politikern“, sagt er. |
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Die
Städteregionsratsmitglieder (offizielle Abkürzung:
SRTM) bezeichnen sich schlicht als "Abgeordnete" anstelle
des Zungenbrechers «Städteregionstagsmitglied»
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Stellvertretender
Städteregionsrat:
Hans-Josef Hilsenbeck, Simmerath |
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Konstituierung
Städteregionstag am 29.10.2009
Städteregionsrat
Helmut Etschenberg
Die
Wähler in Stadt und Kreis Aachen haben bei der Kommunalwahl
am 30. August in der Städteregion für klare Verhältnisse
gesorgt: Schwarz-Grün verfügt im Städteregionstag
mit 38 Mandaten über eine Mehrheit und hat bereits einen
Kooperationsvertrag abgeschlossen.
Insgesamt
sitzen 72 Politiker – plus dem mit deutlicher Mehrheit
gewählten bisherigen Kreisdirektor und Städteregionsrat
Helmut Etschenberg (CDU) – in dem höchsten
Beschlussgremium der Städteregion, das am 29. Oktober
zur konstituierenden Sitzung im Aachener Kreishaus zusammentritt.
Hans-Josef
Hilsenbeck, unser Mann im Städteregionstag
Neben
dem in Konzen lebenden Städteregionsrat Helmut Etschenberg
gehören aus der Nordeifel dem Städteregionstag an: Hans-Josef
Hilsenbeck (CDU/Simmerath), Alexander Lenders (CDU/Monschau),
Ronald Borning (CDU/Roetgen), Martina Rader (SPD/Monschau),
Werner Krickel (Grüne/Monschau), Christa Heners (Grüne/
Roetgen), Hendrik Hackmann (FDP/Roetgen) und Claus Brust (UWG/Simmerath).
Die
Mitglieder vertreten die Interessen der rund 570 000 Menschen
zwischen Baesweiler und Monschau sowie zwischen Aachen und
Eschweiler in den kommenden fünf Jahren.
Das
neue Internetportal der Städteregion
Jutta
Geese, Redakteurin der Aachener Zeitung, hat beim Dreiländermarkt
vier neue Kommunalchefs am Mikrofon: Marcel Philipp (Aachen),
Arno Nelles (Würselen), Karl-Heinz Hermanns (Simmerath)
und Helmut Etschenberg (Städteregion, von links) stehen
ihr zur Zukunft der Städteregion Rede und Antwort. Foto:
Ralf Roeger
Städteregion
Was ändert
sich durch die Städteregion?
14.10.2009
Von
der Gründung der Städteregion am 21. Oktober werden
die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aachen noch
nicht viel spüren, es verändert sich für sie
- so das städtische Presseamt - verhältnismäßig
wenig.
In
bestimmten Bereichen haben Stadt und Kreis Aufgaben, die
sie bisher getrennt wahrgenommen haben, zusammengelegt. Das
betrifft vor allem die Bereiche Soziales und Ausländer,
Gesundheit sowie Kataster und Vermessung.
Die
Veränderungen im Sozial- und Ausländerbereich sind
zum größten Teil bereits im Sommer erfolgt. Schon
im Juli wurden im Vorgriff auf die Städteregion bestimmte
Aufgabenbereiche auf den Kreis übertragen. Die mit dem
Aufgabenbereichen Sozialamt betrauten Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Stadt Aachen sind damals bereits in die Verwaltungsgebäude
des Kreises in der Zollernstraße gezogen.
Einige
wenige Mitarbeiter werden noch bis Ende des Monats nachfolgen.
In die durch das Sozialamt im städtischen Verwaltungsgebäude
Bahnhofplatz frei gemachten Räume sind jetzt die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter aus dem Bereich Ausländerwesen des Kreises
Aachen eingezogen.
Gemeinsam
mit den Kollegen aus der Stadt Aachen werden sie das neu
formierte Ausländeramt der Städteregion bilden
und bis auf weiteres im Verwaltungsgebäude Bahnhofplatz
untergebracht sein.
Auf
die Städteregion wurden übertragen das Ausländerwesen,
die Hilfe in Alten- und Pflegeheimen, ambulante und teilstationäre
Leistungen für behinderte und pflegebedürftige
Menschen, die Betreuungsstelle für Erwachsene, der Aufgabenbereich
schwer behinderte Menschen im Arbeitsleben, die Heimaufsicht,
Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz (USG), die
Pflegeberatung und die so genannte Wohnungsanpassung.
Außerdem
geht die Abteilung für Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten
an die Städteregion.
Bei
der Stadt Aachen verbleiben die Hilfen bei Einkommensdefiziten,
also die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII, wie z.B.
die Grundsicherung im Alter oder die Hilfe zum Lebensunterhalt
sowie die Hilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Keine
Veränderungen gibt es auch beim Sozialdienst und bei
der Verwaltung der Übergangswohnheime.
Aus
der Abteilung Hilfe für alte, behinderte und pflegebedürftige
Menschen verbleiben bei der Stadt die finanziellen Hilfen,
der Wohnungstausch, die Geschäftsstelle des Seniorenbeirats
und der Behindertenbeauftragte.
Noch
nichts ändern wird sich am 21. Oktober in Sachen Gesundheitswesen.
Eigentlich sollte an diesem Tag das Gesundheitsamt der Stadt
Aachen mit dem des Kreises Aachen zusammengelegt werden.
Organisatorisch wird dies auch geschehen, räumlich allerdings
erst Anfang November. Dann nämlich werden die Gesundheitsämter
von Stadt und Kreis ihre neuen Büros in den Aachen-Arkaden
auf der Trierer Straße in unmittelbarer Nähe des
Bahnhofs Rothe Erde beziehen. Leiter des dann städteregionalen
Gesundheitsamtes wird Dr. Hubert Plum, bisher Leiter des
städtischen Gesundheitsamtes.
Das
Katasteramt der Stadt Aachen wird ab dem 21. Oktober mit
dem Kataster- und Vermessungsamt des Kreises Aachen in der
Städteregion Aachen zusammengefasst. Ein Teil dieses
neuen Vermessungs- und Katesteramtes der Städteregion
verbleibt aber vorerst im städtischen Verwaltungsgebäude
Am Marschiertor in der Lagerhausstraße. Der bei der
Stadt Aachen verbleibende Bereich Vermessung wird zum Fachbereich
Geoinformation und Bodenordnung umbenannt.
Quelle:
Eifeler Zeitung
Ergebnis
der Wahl in Simmerath am 30. August 2009
Städteregion
Politiker
aus Stadt und Kreis müssen zusammenrücken
Es
wird künftig kuschelig eng werden für die 72
Vertreter des Städteregionstages, der am 29. Oktober
zur konstituierenden Sitzung zusammenkommt. bei der SPD
20 statt 17, bei den Grünen 14 statt 12 und bei der
FDP 6 statt 5 Sitze.
Mussten
bislang bei Sitzungen der städteregionalen Verbandsversammlung
60 Delegierte aus Stadt und Kreis samt Verwaltungsriege,
Presse und Bürger im funktionalen Mediensaal des gelben
Kreishaus-Erweiterungsbaus untergebracht werden, sind es
nun zwölf Politiker mehr. «Es wird zwang eng,
aber das ist kein Problem. Das haben wir für 72 Vertreter
getestet», sagt der zuständige Dezernent Axel
Hartmann.
Der
amtierende Kreisdirektor Helmut Etschenberg hat sich mit
rund 40 Prozent klar gegenüber Uwe Zink (SPD) durchgesetzt.
Foto: Ralf Roeger
Während
es im Städteregionstag keine Ausgleichsmandate gibt,
sind es im Aachener Stadtrat gleich zehn - und das führt
zu dramatischen Platzproblemen im historischen Ratssaal,
der erst vor kurzem neu gestaltet und mit edlem Mobiliar
samt moderner Medienequipment ausgestattet worden ist.
Für
64 Ratsleute ist der «neue» Saal geplant worden
und ist damit schon pickepacke voll. Sogar Zuschauerreihen
mussten weichen. Und jetzt müssen zehn Ratsleute mehr
untergebracht werden. Bis zur konstituierenden Sitzung
Ende Oktober muss die Frage geklärt, ob der «Überhang» in
de Ratssal passt oder der Rat gar ausquartiert werden.
Der
Hintergrund: Weil die CDU in den Wahlbezirken so stark
(oder die SPD so schwach) war, haben die Christdemokraten
28 der 32 Direktmandate geholt. Das aber sind vier Sitze
mehr, als ihnen im neuen Rat angesichts ihrer rund 37 Prozent
zugestanden hätten. Also müssen die anderen Parteien
nun einen «Ausgleich» erhalten. Das macht Hinzu
kommen Linkspartei mit drei Sitzen sowie UWG, FWG und Piratenpartei
mit jeweils einem Mandat - schon ist der Rat mit 74 Sitzen
größer als das Parlament der Städteregion.
Künftig
wird der Städteregionstag aus sechs Fraktionen bestehen.
Die CDU mit 27 Vertretern, die SPD mit 21, die Grünen
mit 1, die FDP mit 6. UWG und Linkspartei erreichen mit
drei die Mindestgröße. Für die Reps sitzt
ein Einzelvertreter in dem Kommunalparlament, das im Vergelich
zum jetzigen Kreistag um 16 Sitze vergrößert
wird. Der Grund: Die Größe der Gremien ist an
die Einwohnerzahl gekoppelt. Der Kreistag repräsentiert
rund 310000 Einwohner, der Städteregionstag circa
570.000 Menschen in Stadt und Kreis.
Während
derzeit alles auf eine schwarz-grüne Kooperation hinausläuft,
die auf 38 Sitze plus Städteregionsrat Helmut Etschenberg
(CDU) kommt, gibt es noch andere rechnerische Mehrheiten
- neben einer großen Koalition etwa auch eine Ampel
aus SPD, FDP und Grünen, die indes in der Stadt Aachen
weitaus wahrscheinlicher ist als in der Städteregion.
Schließlich kooperieren CDU und Grüne seit 15
Jahren im Kreis.
Karl-Heinz
Hermanns + Hans-Josef Hilsenbeck +
Helmut Etschenberg + Dr. jürgen
Rüttgers = erfolgreiche Kommunalpolitik.
Personal
gewählt, die Mehrheit im Blick
Die CDU stellt sich auf. Kreisparteichef Axel Wirtz sieht „riesige
Chance, die Zukunft der Städteregion gestalten zu können“.
Von
Jutta Geese
Alsdorf.
Die Christdemokraten aus Stadt und Kreis Aachen sind gerüstet
für die Wahlen zum Städteregionstag: Nachdem
sie bereits im November mit Kreisdirektor Helmut Etschenberg
ihren Spitzenkandidaten für die Position des Städteregionsrates
nominiert hatten, wählten sie jetzt in der Alsdorfer
Stadthalle ihre 36 Bewerber um ein Direktmandat (siehe
Infobox) sowie die Kandidaten für die Reserveliste.
Letztere führt Helmut Etschenberg an, gefolgt von
Axel Wirtz, Rolf Einmahl, Klaus Dieter Wolf, Sonja Rothe
und Sibylle Lorz-Leonhardt auf den Plätzen zwei bis
sechs.
Leider
sei es nicht gelungen, das Frauenquorum von einem Drittel
bei der Kandidatenaufstellung zu erreichen, bedauerte Aachens
Parteichef Armin Laschet zu Beginn der Kandidatenkür.
Dafür aber hätten alle sechs Direktkandidatinnen
einen Platz unter den ersten 13 auf der Reserveliste. Die
Chance, die Frauenquote zu erhöhen, vergaben die 193
anwesenden Delegierten im Laufe der Wahlversammlung bei
der einzigen Kampfabstimmung: Für den Wahlbezirk 22
(Aachen-Zentrum/St. Jakob) kandidierte Brigitte Klinkhammer
gegen den von den beiden Kreisvorständen vorgeschlagenen
Franz-Josef Plum. Doch die 45-Jährige, die erst seit
drei Jahren Mitglied in der CDU ist, verlor mit 43 zu 125
Stimmen gegen den 62-jährigen Fraktionsgeschäftsführer
der Aachener CDU-Ratsfraktion. Alle anderen Kandidaten
wurden jeweils mit deutlicher Mehrheit gewählt.
„Wir
haben die riesige Chance, als Sieger aus dieser Wahl hervorzugehen
und die Zukunft der Städteregion zu gestalten“,
hatte Axel Wirtz, Parteichef im Kreis Aachen und Landtagsabgeordneter,
die Delegierten auf den bevorstehenden Wahlkampf eingestimmt.
Und NRW-Generationenminister Laschet erinnerte daran, dass
es stets die CDU gewesen sei, die Neues auf den Weg gebracht
habe, auf Bundes- und Landesebene ebenso wie jetzt mit
Gründung der Städteregion auf kommunaler Ebene. „Wir
wollen, dass die CDU so stark wird, dass ohne uns in der
Städteregion keiner regieren kann“, gab er das
Ziel vor. Und dazu braucht sie „begeisterte Abgeordnete,
die die Bürger vom Mehrwert der Städteregion überzeugen“,
mahnte Landrat Carl Meulenbergh, dem Laschet für seinen
unermüdlichen Einsatz für die Städteregion
dankte. Meulenbergh erinnerte daran, dass in den vergangenen
Jahren manch Hindernis aus dem Weg geräumt werden
musste. Dabei „waren manche aktiv, andere immerhin
ein gutes Publikum“. Und er forderte seine Parteifreunde
auf: „Machen wir aus Zuschauern begeisterte Beteiligte.“
Ein
solcher war stets Marcel Philipp, derzeit Vize-Vorsitzender
der Zweckverbandsversammlung der Städteregion. Jetzt
kandidiert er für das Amt des Aachener Oberbürgermeisters,
wird im künftigen Städteregionstag nicht vertreten
sein. Aber, betonte er: „Ich bin stolz darauf, in dieser
vorbereitenden Phase ein Stück weit mit Wegbereiter
für die Städteregion zu sein.“ Und er sei überzeugt
davon, dass es richtig sei, die Zusammenarbeit von Stadt
und Kreis in dieser Form auszubauen.
Quelle:
Eifeler Zeitung
Berlin/Nordeifel
Internationale-Tourismus-Börse
Helmut
Etschenberg für die Eifel
Der Aufsichtsratsvorsitzende der Eifel-Tourismus GmbH überreicht
den regierenden Bürgermeister von Berlin eine Gebrauchsanweisung
für die Eifel
Spontan
ergriff Helmut Etschenberg, der Aufsichtsratsvorsitzende
der Eifel Tourismus GmbH die Gelegenheit, und überreichte
am Mittwoch Klaus Wowereit, dem Regierenden Bürgermeister
von Berlin, eine Sammlung von Eifel-Krimis, als dieser seinen
Rundgang bei der ITB startete.
Quelle:
Eifeler Zeitung
Foto: P. Stollenwerk
CDU stellt neue Gesichter und städteregionales Wahlprogramm vor
Von Udo
Kals| 05.12.2008
Aachen.
Wenn es symbolisch werden soll, dann trifft
man sich gerne auf dem Belvedere. Zumal,
wenn es um die Städteregion geht. Denn
der Drehturm auf dem Aachener Lousberg bietet
eine vortreffliche Sicht über Dom, Halden,
RWE-Kraftwerk und Eifeler Schneehügel.
Und
so fand sich am Freitag eine stattliche Riege
von Christdemokraten aus Stadt und Kreis
dort ein, um zwei Botschaften zu vermitteln.
Nummer eins: «Wir haben als CDU in
der Städteregion ein erstklassiges Personalangebot
mit vielen neuen Gesichtern», betonte
der Chef der Kreis-CDU, Axel Wirtz, mit Blick
auf die angereisten Spitzenkandidaten. Und
Nummer zwei: «Unsere Partei ist inhaltlich
gut aufgestellt.»
Das
heißt: Die CDU hat ein städteregionales
Wahlprogramm erarbeitet, das den Titel «Gemeinsam
Zukunft gestalten» trägt und das
Helmut Etschenberg als CDU-Spitzenkandidat
mit Marcel Philipp (Aachen) und Margareta
Ritter (Monschau) vorstellte. Tenor des 20-seitigen
Werks für Etschenberg: «Es ist
kein klassisches CDU-Programm, das jedoch
im Kern sehr christdemokratisch ist.» Das
heißt für ihn: Neben einer klaren
- konservativen - Werteorientierung habe
das Papier auch starke Modernisierungselemente.
Dabei
könne die Städteregion etwa im
Bereich Wirtschaftsförderung eine «gemeinsame
Strategie für die vielen guten lokalen
Initiativen» entwickeln, sagte Ritter
und nannte die Weiterentwicklung des Vogelsang-Geländes
und des Flugplatzes Merzbrück als Beispiele.
Philipp erläuterte Ansätze einer «Modellregion
für den Klimaschutz» mit Ausbau
des ÖPNV, Entwicklung der regionalen
Verkehrsinfrastruktur und einer «deutlichen
Reduzierung der Treibhausemissionen».
Zentral ist für Etschenberg neben einer
soliden Finanzpolitik, dass «die Städteregion
ein soziales Gesicht und ein soziales Gewissen
hat».
Quelle:
Aachener Zeitung
Hans-Josef
Hilsenbeck für Simmerath im Regionalparlament
Nach
den nächsten Kommunalwahlen, am 30.August 2009, gibt es
anstelle des Kreises Aachen die gemeinsame StädteRegion
Aachen der 9 derzeit kreisangehörigen Städte und
Gemeinden sowie der Stadt Aachen.
Für
Simmerath im Regionalparlament, Hans-Josef Hilsenbeck
Mit
der StädteRegion werden die Region Aachen und damit auch
die Gemeinde Simmerath bessere Zukunftschancen haben. Eine
Region hat in Zukunft bei der sich entwickelnden Globalisierung
nur eine Chance, wenn sie eine handlungsfähige große
Einheit darstellt.
Hier bietet die StädteRegion Aachen optimale Voraussetzungen.
Nur so sind wir in der Lage, unsere Interessen dem Land, dem Bund und
der EU gegenüber wirkungsvoll zu vertreten und für unsere
Region eine realistische Zukunftschance zu entwickeln.
Die StädteRegion wird - anders als jeder Einzelne der 10 Partner
- einen besonderen Mehrwert für uns alle schaffen - keine sinnlosen
Alleingänge, kein „Klein-Klein”, wo nur entschlossenes
Miteinander uns weiterbringt.
Für die Aufgaben brauchen wir ein effektiv handelndes, demokratisches
Organ. Wie bisher für den Kreis Aachen der Kreistag zuständig
war, soll dann das neue Regionalparlament im August 2009 gewählt
werden, welches dann aus Vertretern der 10 Städte und Gemeinden
einschließlich der Stadt Aachen zuständig ist. Der Kreistag
entfällt.
Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Simmerath werden
Hans-Josef Hilsenbeck in dieses Regionalparlament wählen.
Daneben wird anstelle des bisherigen Landrats der Regionalpräsident
von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden, der
die Verwaltungsleitung dieser neuen Behörde zu übernehmen
hat.
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