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Herzlich willkommen bei der CDU Simmerath

Wir freuen uns, dass Sie unsere Homepage besuchen und laden Sie ein, mehr über unseren Gemeindeverband und unser kommunalpolitisches Engagement zu erfahren.

Mit unseren 11 engagierten Ortsverbänden leisten wir entscheidende Beiträge zur politischen, gesellschaftlichen und sozialen Gestaltung unserer schönen Heimatgemeinde.

Mit unserem Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns setzen sich derzeit 17 CDU-Gemeindeverordnete tatkräftig für die Belange der Simmeratherinnen und Simmerather ein.

Fordern Sie uns, schreiben Sie uns und kommen Sie zu unseren politischen und geselligen Veranstaltungen. Unterstützen Sie uns aktiv dabei zum Wohle Simmeraths beizutragen und werden Mitglied unserer starken und kommunikativen Gemeinschaft.


Ihr Bernd Goffart


Bei Fragen, Anregungen oder Kritik wenden Sie sich bitte direkt an Ihren
CDU Vertreter vor Ort oder schreiben Sie uns.




Radiosender

Simmerath
Alle Spielplätze stehen auf dem Prüfstand

Werden 12 von 32 Spielplätzen in der Gemeinde Simmerath aufgegeben? Nur noch eine Anlage pro Ortsteil vorgesehen.

Im schlechtesten Fall wird die Gemeinde Simmerath in Zukunft ein Drittel ihrer Spielplätze aufgeben. 12 von 32 Plätzen im gesamten Gemeindegebiet stehen auf dem Prüfstand, deren Erhalt nicht mehr als unbedingt erforderlich erachtet wird.

Die Kommune muss sparen, und bei der Suche nach geeigneten Objekten im Haushaltsplan stellt die im vorigen Jahr aus der Taufe gehobene Projektgruppe Finanzen (sie besteht aus Vertretern der Ratsfraktionen und der Verwaltung) auch die Spielplätze auf den Prüfstand.
Pflegeaufwand verringern

Die Beratungen über Einsparmöglichkeiten bei der Bewirtschaftung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen haben bereits grundsätzliche Übereinstimmung in der Frage gebracht, dass pro Ortsteil nur ein Spielplatz von der Kommune getragen werden soll. Unabhängig davon werden die Spielplätze an den Grundschulen und Kindergärten betrachtet, deren Schließung nicht geplant ist. Mit den Grundschulen soll noch abgestimmt werden, ob deren Spielplätze auch außerhalb der Unterrichtszeiten von der Allgemeinheit genutzt werden können.

Fast alle Dörfer in der Gemeinde Simmerath verfügen über mehrere kommunale Spielplätze. Dieses komfortable Angebot will die Gemeinde aus Kostengründen nicht länger aufrecht erhalten. Die dann aufgegebenen Flächen sollen veräußert oder anderweitig genutzt werden, um den Pflegeaufwand zu verringern.
Anwohner oder Vereine gefragt

Sollte der Erhalt von Spielplätzen, die die Gemeinde aufgeben möchte, dennoch gewünscht werden, dann muss künftig die Bürgerschaft in die Bresche springen und die Pflege der Anlagen ehrenamtlich durch Anwohner, Vereine, Ortskartelle etc. übernommen werden. Die vorgeschriebene Prüfung und Wartung der Spielgeräte würde die Gemeinde allerdings weiterhin gewährleisten.

In der Projektgruppe Finanzen wurde auch die Möglichkeit diskutiert, einen oder zwei große Zentralspielplätze im Gemeindegebiet anzulegen bei gleichzeitiger Schließung aller übrigen kommunalen Spielplätze. Mit diesem Gedanken aber konnte sich die Verwaltung nicht anfreunden, da man im ortsnahen Erhalt der Spielplätze die höhere Bedeutung und Nachfrage sah. Außerdem würde ein Großspielplatz mit der entsprechenden Ausstattung leicht Kosten im sechsstelligen Bereich verursachen.

Für eine intensive Aussprache sorgte der Einsparungsvorschlag der Projektgruppe auch in der zurückliegenden Sitzung des Tiefbau-, Verkehrs- und Denkmalausschusses. Für Heribert Linscheidt (CDU) war der Bedarf an Informationen zu den einzelnen Spielplätzen noch nicht gedeckt. Insbesondere bedürfe es konkreterer Angaben zu den jeweiligen Unterhaltungskosten. Im Falle des Zentralortes Simmerath müsse die Situation anders bewertet werden, da hier eine ganz andere strukturelle Entwicklung stattfinde. Ein zentraler Spielplatz sei keine Lösung. Die Erhaltung der Plätze in den einzelnen Ortsteilen müsse Priorität besitzen.

Auch für Marc Topp (SPD) boten die vorliegenden Infos zu den Spielplätzen noch keine ausreichende Entscheidungsgrundlage. Dazu müsse man jede einzelne Fläche differenziert betrachten. Daher sollte man die Entscheidung über das weitere Vorgehen vertagen. Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns betonte, „dass niemand gerne Kinderspielplätze schließt“. Die angespannte Haushaltslage der Gemeinde mit einem Defizit von aktuell 2,2 Millionen Euro zwinge aber zum Handeln.
Noch kein Beschluss gefasst

Der Ausschuss kam schließlich überein, dass die Verwaltung zu den einzelnen Spielplätzen noch nähere Informationen zu Unterhaltungskosten und dem Allgemeinzustand beibringt, ehe man die Entscheidung fällt, welche Spielplätze dann am Ende tatsächlich aufgeben werden. Vorschläge aus den Orten zur weiteren Bewirtschaftung der Spielplätze, hieß es weiter, seien gerne gesehen. (P.St.)
Welche Plätze sollen aufgegeben werden?

Folgende Spielplätze im Gemeindegebiet Simmerath sollen nach dem Vorschlag der Projektgruppe Finanzen aufgegeben werden (einen Beschluss dazu gibt es aber noch nicht): Bickerath (An der Kall), Dedenborn (Auf den Feldern); Eicherscheid (Zum Belgenbach), Eicherscheid (Förderschule, bei Schulschließung), Einruhr (Franz-Becker-Straße), Kesternich (Grundschule, bei Schulschließung): Lammersdorf (Mittelvenn); Rurberg (Seeufer, Im Sief); Simmerath (Heldter Weg); Steckenborn (Hechelscheid); Strauch (Auf der Hof); Woffelsbach (Hövelchesweg); Woffelsbach (Kindergarten).

„Niemand schließt gerne Spielplätze.“

Karl-Heinz Hermanns, Bürgermeister Simmerath


Quelle: Eifeler Zeitung



 
Jodtabletten sind eingelagert

Wohnortnahe Verteilung wird geprüft. Einheitliches Vorgehen angestrebt.

Die Ankündigung des belgischen Gesundheitsministeriums, für den Fall eines Unfalls in einem Atomkraftwerk vorsorglich Jodtabletten an die Bevölkerung auszugeben, schlug auch auf der letzten Sitzung des Gemeinderates Wellen.

Wie Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns mitteilte, wurden die bei der Städteregion Aachen eingelagerten Jodtabletten mittlerweile an die Kommunen verteilt.

In der Gemeinde Simmerath lagern zurzeit 3000 Blister mit je sechs Tabletten, wobei je Haushalt ein Blister kalkuliert wird. Hermanns erläuterte hierzu, dass nach einem Landeserlass die bundeseigenen Tabletten noch nicht an die Bevölkerung ausgegeben werden sollen. Vielmehr sei eine Verteilung vorzubereiten. Die Tabletten sollen erst nach ärztlicher bzw. behördlicher Anordnung eingenommen werden, da ihre Schutzwirkung (Blockadewirkung in der Schilddrüse) sehr schnell abgebaut werde. Eine vorsorgliche Einnahme würde zudem zu Schilddrüsenüberfunktion führen und somit gesundheitsschädlich wirken.

Nach einer Dosierungsempfehlung der Strahlenschutzkommission sollen 13 bis 45-jährige einmalig zwei Tabletten einnehmen, Kinder von drei bis zwölf Jahren einmalig eine Tablette und Kleinkinder vom ersten bis 36. Lebensmonat einmalig eine halbe Tablette. Menschen im Alter von mehr als 45 Jahren sollen unbedingt vor einer Einnahme die Verträglichkeit ärztlich abklären.

Wie in der Gemeinde Simmerath eine wohnortnahe Verteilung erfolgen soll, werde laut Hermanns derzeit noch geprüft. Hierbei werde eine städteregional einheitliche Vorgehensweise angestrebt. Sinnvoll erscheine in jedem Fall schon jetzt, bei der Bevölkerung für eine Eigenbevorratung zu werben, da die erwähnte Bevorratung von 3000 Blistern zur Versorgung aller Haushalte nicht ausreichend sein könne.

Überdies sei eine Mehrfachlagerung sinnvoll, da eine Einnahmeempfehlung zu jeder Tageszeit möglich werden könne. So sollte eine Lagerung im Haushalt, im Auto oder in sonst unmittelbarer Zugriffnähe erfolgen. Hermanns weiter: „Auch sollten die Schulen und sonstigen Gemeinschaftseinrichtungen in ausreichender Menge versorgt werden.“ Jodtabletten seien zudem in den Apotheken zum Preis von rund vier Euro erhältlich.

Bürgermeister Hermanns verwies weiterhin darauf, dass das Land NRW am 12. April beschlossen habe, der gemeinsam von rund 60 kommunalen Partner aus den Niederlanden, Luxemburg und Deutschland unterstützten Klage der Städteregion Aachen beizutreten.

Die Kommunen leisten zu den Kosten der Klage einen Solidarbeitrag. Der beträgt für kreisangehörige Kommunen 1000 Euro und für kreisfreie Städte und Kreise jeweils 3000 Euro.(ho)

Quelle: Eifeler Zeitung


Bauamt bleibt bei Städteregion

Gemeinderat spricht sich gegen Übernahme aus. Gedenken an Claus Brust.

Der Gemeinderat gedachte auf seiner Sitzung auch dem verstorbenen Claus Brust.
Auf seinem Platz hatte man zu seinen Ehren ein Blumengebinde gelegt. Foto: Hoffmann

Die Frage, ob die Südkommunen Monschau und Simmerath die Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Städteregion Aachen übernehmen, ist vom Tisch. In der Ratssitzung am Donnerstagabend folgte der Gemeinderat mehrheitlich der Beschlussvorlage der Verwaltung, es bei der bisherigen Regelung zu belassen.

Finanzielle Mehrbelastungen in Höhe von rund 450 000 Euro, die auf die beiden Kommunen zugekommen wären, waren für die Entscheidung ausschlaggebend. Zur Ausgangslage erläuterte Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns, dass bei Kommunen unter 25 000 Einwohnern die Städteregion die Aufgaben der Unteren Bauaufsichtbehörde übernehme. Bei einem Zusammenschluss von Monschau und Simmerath (Roetgen hatte diesbezüglich sein Desinteresse signalisiert) wäre diese Grenze erreicht/überschritten worden. Allerdings hätte eine Übernahme der Aufgaben zu den genannten Mehrkosten für die beiden Kommunen geführt.

Sowohl Christoph Poschen (CDU) als auch Siegfried Lauscher (SPD) sprachen sich daher gleichfalls gegen eine Übernahme der Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde aus. Hermann-Josef Bongard (FDP) sah dies anders. Hier werde leichtfertig eine Chance vertan, und er vermisse die Kontaktaufnahme zur Nachbarkommune. Hierzu stellte Bürgermeister Hermanns klar, dass eine solche erfolgt sei. Er habe sich diesbezüglich mit Monschaus Bürgermeisterin Margareta Ritter ausgetauscht. „Frau Ritter und ich haben uns über dieses Thema unterhalten und wir waren uns in der Sache einig.“

Neben Bongard (FDP) stimmte auch CDU-Ratsherr Jens Wunderlich gegen den Beschluss. Wunderlich führte hierzu die Solidarität mit seinen Berufskollegen (Architekten) als Begründung an.
Politisches Wirken gewürdigt

Ein Platz blieb bei der 12 Sitzung des Rates der Gemeinde Simmerath unbesetzt. In Gedenken an den am Montag überraschend verstorbenen Claus Brust (UWG) hatte man ein Blumenbouquet an dessen Sitzplatz platziert. Zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Hermanns in bewegenden Worten das politische Wirken des 71-Jährigen gewürdigt. Hermanns erläuterte, dass er Brust nach Absprache mit dessen Familie am Montag noch im Aachener Klinikum besucht habe. Hermanns würdigte Brust als „Urgestein der UWG-Fraktion“, der sich mit seiner Arbeit für die Bürger der Gemeinde Simmerath verdient gemacht habe. „Werte wie Freiheit und Demokratie waren für ihn ganz wichtig. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie“, hielt der Bürgermeister abschließend fest.(ho)

Quelle: Eifeler Zeitung


Schulhof soll seine Funktion
als Parkplatz nicht verlieren

Fläche an der Sekundarschule Simmerath wird neu asphaltiert. Mit neuen Gestaltungselementen keine neuen Hindernisse schaffen.

Der Schulhof an der Sekundarschule Simmerath ist groß – riesengroß: Für die Bedürfnisse der Schule könnte die Fläche durchaus kleiner sein, wäre da nicht noch die zweite mindestens so bedeutsame Funktion des Schulhofes als Parkplatz . Dieser wird regelmäßig bei einer Vielzahl von Veranstaltungen genutzt, die in der angrenzenden Sporthalle stattfinden, angefangen von Konzerten bis hin zu Fußballturnieren.

Der Anfang der 1970er Jahre mit dem Bau der damaligen Hauptschule angelegte Schulhof macht inzwischen einen leicht verwahrlosten Gesamteindruck, erst recht angesichts des komplett sanierten Schulgebäudes, weshalb jetzt eine umfassende Erneuerung der Fläche erfolgt.

In der zurückliegenden Sitzung des Simmerather Tiefbauausschusses wurde die Maßnahme einstimmig befürwortet. Zentraler Punkt ist dabei, dass der Schulhof weiterhin seine angestammte Funktion als Veranstaltungs- und Parkfläche behält. Zwar sollen im Zuge der Erneuerung auch einige neue Gestaltungselemente eingebunden werden, aber diese sollen keine neuen Hindernisse schaffen. Weitergehende Erörterungen über die konkrete Ausführung von neuen Sitzgruppen etc. sollen in Absprache mit der Schulleitung erfolgen. Über das Ergebnis wird der Ausschuss dann später informiert.

Der Schulhof umfasst 3400 Quadratmeter und soll komplett neu asphaltiert werden. Nach der Erneuerung soll die Fläche barrierefrei zugänglich sein. Die Niederschlagentwässerung wird ebenfalls erneuert und der unbefestigte Seitenbereich soll gepflastert werden. In die Randbereiche integriert werden sollen Sitzgruppen, Ruhezonen und Verschönerungselemente, ohne dass der Parkplatz-Charakter Schaden nimmt.

Heribert Linscheidt begrüßte für die CDU die Konzeption, den Platz als multifunktionale Fläche zu erhalten. Wünschenswert sei es aber aus seiner Sicht dennoch, die Fläche mit einigen Gestaltungselementen, z. B. beweglichen Blumenkübeln, etwas aufzulockern. Auch Marc Topp (SPD) hielt es für angebracht, den Platz etwas aufzulockern und mehr Sitzgelegenheiten für Schüler zu schaffen.

Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns zeigte Verständnis für diese Wünsche, warnte aber eindringlich davor, sich vom Wunsch nach mehr Möblierung hinreißen zu lassen. Jeder Blumenkübel bedeute auch Mehraufwand für den Winterdienst. Deshalb bat er dringend darum, die Schulhoffläche bis auf den Randbereich nach Möglichkeit nicht anzutasten.

Außerdem verwies er auf den Wunsch der Schulleitung, auf der anderen Seite des Gebäudes einen Aufenthaltsbereich für Schüler zu schaffen.
283 000 Euro Kosten

Am Ende schloss sich der Ausschuss der Konzeption an, vorbehaltlich der Abstimmung mit der Schulleitung.

Die Arbeiten sollen in den kommenden Sommerferien vorgenommen werden. Die Gesamtkosten hat die Verwaltung mit 283?000 Euro angesetzt. (P. St.)

Quelle: Eifeler Zeitung


Pendler gefragt: Was ist los auf der B258?

Die CDU-Mittelstandsvereinigung Nordeifel ruft Autofahrer auf, ihre täglichen Erfahrungen im morgendlichen Berufsverkehr zu dokumentieren

„Testpersonen“, die bereit sind, ihre Erfahrungen als Berufspendler auf der B 258 zu dokumentieren, sucht der Vorstand der CDU-Mittelstandsvereinigung Nordeifel (v.r. Jacqueline Huppertz, Stephan Braun, Pascal Kaulartz sowie der MIT-Kreisverbandsvorsitzende Franz-Josef Wedemeyer). Foto: P. Stollenwerk

Jeden Morgen das gleiche Spiel: Fast 5000 Pendler aus den Eifeldörfern, die sich ins Auto setzen, um ihre Arbeitsplätze im Oberzentrum Aachen anzusteuern, werden vom zähflüssigen Berufsverkehr regelmäßig ausgebremst. Der Stau am Morgen auf der B 258, vornehmlich auf der Monschauer Straße, gehört seit Jahrzehnten zu den ärgerlichen Begleiterscheinungen des Pendler-Lebens. Alle Versuche, die Verkehrsanbindung aus der Nordeifel in Richtung Aachen zu optimieren, sind bislang gescheitert.

Einen weiteren Versuch, das Thema ins Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit zu rücken, startet jetzt die CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) Monschau-Roetgen-Simmerath mit einer Autofahrer-Aktion. Gesucht werden Berufspendler, die ihren Pkw auf der Fahrt zur Arbeit nutzen und bereit sind, über einen Zeitraum von circa zwei Wochen (2. bis 13. Mai) ihre täglichen Erfahrungen auf der Straße zu dokumentierten. Sie sollen notieren, an welchen neuralgischen Punkten sie morgens zwischen 6.30 und 8.30 Uhr überdurchschnittlich lange im Stau stehen und wie hoch jeweils der Zeitverlust ist. Gerne werden auch Anregungen entgegengenommen, wie der Verkehr zügiger fließen könnte und welche verkehrstechnischen Lösungen Abhilfe schaffen könnten. Die MIT möchte nach zwei Wochen diese Erfahrungen auswerten und hofft dann ein gewichtiges Argument in der Hand zu haben, um einem Ausbau der B 258 auch auf überregionaler Ebene neuen Schub zu geben.

„Wichtig ist, dass wir nicht nur die Eifelkommunen mit ins Boot nehmen, sondern alle an einem Strang ziehen“, betont Stephan Braun, der 2. Vorsitzende der MIT. Leider werde das Thema der unzureichenden Anbindung der Eifel an das Oberzentrum immer nur zu Wahlkampfzeiten verstärkt thematisiert, „ehe es dann wieder in der Versenkung verschwindet“, bedauert er. Der Unternehmer aus Simmerath weiß, dass man „keine Betriebe in die Eifel locken kann, wenn die Verkehrsanbindung nicht stimmt“. Einen wichtigen Mitstreiter haben die Eifeler bereits in Franz-Josef Wedemeyer aus Baesweiler gefunden, dem MIT-Kreisvorsitzenden. Auch er sieht die Problematik, dass eine schlechte Verkehrsanbindung nicht nur die Gewerbegebiete benachteiligt, sondern auch der private Wohnungsbau in der Eifel an Attraktivität verliere. Bei allen künftigen Aktionen sei es aber wichtig, dass man auch den Dialog mit der Stadt Aachen suche.

Genau diesen Aspekt hatte in dieser Woche auch der Simmerather Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns aus Anlass des 60-jährigen Bestehen der MIT Aachen und Aachen-Land in Merzbrück in seiner Funktion als Sprecher der Bürgermeister in der Städteregion Aachen herausgestellt: „Ich werbe dafür, in einen neuen Dialog zwischen allen Beteiligten einzutreten, der die Interessen der Pendler zwischen Aachen und der Eifel einerseits, aber auch die Belange der Anwohner in Oberforstbach/Lichtenbusch berücksichtigt.“ Änderungen der Verkehrsführung auf der B 258 müssten für die Anwohner mit Blick auf Lärmbelästigungen nicht von Nachteil sein, sondern könnten mit den heutigen Gestaltungsmöglichkeiten sogar zu einer Verbesserung für die betroffenen Anwohner führen. „Dies sollte deutlich – auch mit Unterstützung der Stadt Aachen – kommuniziert werden.“

Nähere Informationen zu der Testpersonen-Aktion erteilt die 1. Vorsitzende der MIT-Nordeifel, Jacqueline Huppertz, unter der E-Mail-Adresse: info@artifex-design.de.

Außerdem ist eine Internetseite der MIT im Aufbau, auf der ab Samstag, 7. Mai, unter www.mit-eifel.de weitere Details zu der Befragung abrufbar sind. Hier soll auch ein Diskussionsforum eingerichtet werden. (P. St.)

Täglich fast 5000 Aachen-Pendler

Aus den drei Nordeifelkommunen pendeln täglich 4950 Beschäftigte zur Arbeit nach Aachen. Von den insgesamt 18 127 Arbeitnehmern in Monschau, Roetgen und Simmerath pendeln 12 288 zur Arbeit (65 Prozent). Aus dem Stadtgebiet Monschau fahren 1452 Pendler nach Aachen, aus Simmerath sind 1749 Pendler und aus Roetgen ebenfalls 1749.

Quelle: Eifeler Zeitung


NRW soll „weg von den Abstiegsplätzen“

Von: Carolin Cremer-Kruff

28. April 2016



Mittelstandsvereinigung der CDU: Auch angesichts des 60. Geburtstags der Vereinigung sprachen Karl-Heinz Hermanns, Martin Aufsfeld, Annekathrin Greling, Rolf Einmahl, Armin Laschet, Norbert Finkeldei, F. J. Wedemeyer und Johannes Klee (von links) brisante Themen an. Foto: Ralf Roeger

Aachen. Zu viel Unterrichtsausfall an Schulen, marode Straßen und Brücken und eine digitale Infrastruktur, die insbesondere in ländlichen Bereichen zu wünschen übrig lässt: der Status Quo Nordrhein-Westfalens kam bei der gemeinsamen 60-Jahres-Feier der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Aachen-Stadt und Aachen-Land alles andere als gut weg.

Trotz des runden MIT-Geburtstags, das in diesem Jahr bundesweit am 27. April gefeiert wurde, suchten sich Rolf Einmahl, Vorsitzender der MIT Aachen-Stadt, und Dr. Franz-Josef Wedemeyer, Vorsitzender der MIT Aachen-Land, ein eher unbequemes, aber wichtiges Thema für den eigentlich freudigen Anlass aus.

Rund 70 Mitglieder folgten der Einladung in die Gaststätte Albatros am Flughafen Merzbrück, die unter dem Motto „Verliert Nordrhein-Westfalen den Anschluss!? Desolate Infrastruktur in allen Bereichen!“ stand. Neben feinem Essen konnte man sich auf viele qualifizierte Redner freuen, die das Thema genau unter die Lupe nahmen. Allen vorweg Armin Laschet, Landesvorsitzender der CDU NRW und stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, der mit einem lebhaften Impulsvortrag die augenscheinlichsten Defizite des Landes und die aus seiner Sicht aktuellen Versäumnisse der Landesregierung in den Fokus rückte.

„Zum ersten Mal in den 70 Jahren dieses Landes sind wir 16. von 16 Bundesländern im Wirtschaftswachstum. Dieses Ergebnis erinnert mich ein bisschen an den Sputnik-Schock, den die Amerikaner 1957 erlebt haben“, so brachte Laschet es unverblümt auf den Punkt.

Diesen Zustand allein auf den Strukturwandel oder die derzeitige Krise der BRIC-Staaten zu schieben, sei aus seiner Sicht etwas „billig“. „Es kann ja nicht sein, dass die ganze Welt schuld ist, nur nicht die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Wenn alle anderen schneller wachsen, dann liegt es vielleicht daran, dass hier etwas falsch läuft“, lautete sein Fazit.

Etwas faul im Lande NRW? Seiner Meinung nach ja – und mit dieser Meinung stand er an diesem Abend nicht alleine da. Zwischendurch gab es immer wieder Applaus und zustimmende Worte, wenn er mit Blick auf die Landtagswahl 2017 über U3-Plätze, die Stärkung des dualen Ausbildungssystems, Inklusion, CO2-Bestimmungen, langsames Internet, die innere Sicherheit und viele weitere Themen referierte. Seine Forderung: Nach dem Aufbau Ost ist nun die Sanierung West an der Reihe.

Dreh- und Angelpunkt sei dabei auch in NRW der Mittelstand. Aber insbesondere ein Übermaß an Regularien sowie damit verbundener behördlicher Aufwand stellten Unternehmen zunehmend vor große Herausforderungen, was letztlich jedem einzelnen Bewohner, aber auch Bildungs- und Forschungseinrichtungen und letztlich den Kommunen selbst schade.

Dies wurde auch bei den Kurzvorträgen der weiteren Diskutanten deutlich, die spezielle Probleme in der Städteregion ansprachen. Auf dem Podium saßen Annekathrin Grehling, Stadtdirektorin und Kämmerin der Stadt Aachen, Karl-Heinz Hermanns, Bürgermeister von Simmerath, Johannes Klee, Experte für kommunale Infrastruktur, und Martin Aufsfeld, früherer Dezernent für Straßenbau-Förderung Bezirksregierung Köln.

So machte Grehling deutlich, dass Aachen sich mit seinem genehmigten Haushalt so gerade durchkämpfe. „Damit gehören wir immer noch zum besseren Teil in NRW.“ Hermanns drückte es noch drastischer in Zahlen aus: „Nur knapp zehn Prozent der Gemeinden in NRW haben einen strukturell ausgeglichenen Haushalt.“ In solch einer schweren Zeit ist der Mittelstand seiner Meinung nach ein gutes Rückgrat: „Er schafft Arbeitsplätze und er ist ein verlässlicher Gewerbesteuerzahler.“

Bei einer anschließenden Diskussion mit den Mitgliedern wurde das eine oder andere Thema vertieft, aber auch überregionale Themen wie die Flüchtlingsfrage und die „Böhmermann-Affäre“ kamen zur Sprache. Laschets Plädoyer zum Schluss ging in eine eindeutige Richtung: „Wir wollen wieder weg von den Abstiegsplätzen, wieder ins Mittelfeld, und irgendwann vielleicht wieder an die Spitze.“


Quelle: Eifeler Zeitung


Immer mehr Menschen brauchen Hilfe des Sozialamts

Von: hes

25. April 2016 Uhr

Die Zahl der Sozialhilfeempfänger und die Höhe der gezahlten Leistungen dafür sind in der Gemeinde Simmerath im vergangenen Jahr kräftig gestiegen. Dies geht aus dem Sozialbericht 2015 hervor, den die Verwaltung jetzt dem Generationenausschuss vorlegte.

Danach standen im Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt zum Stichtag Ende Juni vergangenen Jahres 15 Personen in Betreuung, laufende Leistungen der Grundsicherung wurden an 89 Hilfeempfänger – davon 42 Personen über 65 Jahre und 47 Personen erwerbsgemindert – gewährt. Dabei musste die Gemeinde Simmerath besonders im Bereich der Grundsicherung für Erwerbsgeminderte „erheblich höhere Ausgaben“ leisten, wie es im Sozialbericht heißt.

Den erwachsenen Leistungsberechtigten, die Grundsicherungsleistungen für Erwerbsgeminderte erhalten und weder einen Einpersonen-, noch einen Alleinerziehenden- oder einen Paarhaushalt führen, waren aufgrund einer Weisung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales rückwirkend ab 2013 höhere Regelsatzleistungen zu gewähren“, heißt es in den Erläuterungen dazu.

In der Summe zahlte das Simmerather Sozialamt 86 955 Euro Hilfe zum Lebensunterhalt, 7292 Euro Hilfe zur Gesundheit, 183.335 Euro Grundsicherungsleistungen für Personen über 65 Jahren sowie als größten Posten 385.742 Euro Grundsicherungsleistungen für Erwerbsgeminderte. Vergleichsweise gering nehmen sich daneben die Bildungs- und Teilhabeleistungen mit 4445,17 Euro aus. Durch diese Leistungen sollen Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien gefördert und unterstützt werden.

Auf der Einnahmenseite des Bereichs „Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II“ stehen lediglich 16 192,97 Euro erstattete Grundsicherungsleistungen von Sozialleistungsträgern zu Buche.

Der zweite große Arbeitsbereich des Sozialamts um Leiterin Monika Johnen ist das Asylbewerberleistungsgesetz, das eine abgesenkte Leistungsgewährung an Asylbewerber beinhaltet, eine vorrangige Gewährung von Sachleistungen verlangt und weitere Abweichungen von der geltenden Sozialhilfegewährung, zum Beispiel bei Krankheit, an den betroffenen Personenkreis sieht.
Physisch und soziokulturell

Die Leistungssätze sind unterteilt in eine Grundleistung („physisches Existenzminimum“) und ein Taschengeld („soziokulturelles Existenzminimum“). Seit März 2015 erhalten Asylbewerber im Regelfall nach einem 15-monatigen Aufenthalt im Bundesgebiet Leistungen gemäß SGB II.

Zum Stichtag 30. Juni 2015, heißt es im Sozialbericht, erhielten insgesamt 140 Flüchtlinge (Vorjahr 83) Hilfeleistungen durch das Simmerather Sozialamt. Davon befanden sich noch 74 in der 15-Monats-Frist, während 66 Personen Leistungen gemäß SGB II, also „normale“ Sozialhilfe erhielten.

Von Anfang Januar 2015 bis zum 10. Juli 2015 wurden der Gemeinde Simmerath 57 Personen zugewiesen, überwiegend Menschen aus Syrien, Osteuropa und Afrika. Da Simmerath anschließend die in den Notunterkünften Einruhr und Simmerath/BGZ aufgenommenen Flüchtlinge angerechnet wurden („Kapazitätsanrechnung“), wurden vom 11. Juli bis 13. Dezember 2015 keine Flüchtlinge mehr zugewiesen – mit Ausnahme einer Person im Rahmen einer Familienzusammenführung.

Aufgrund der sinkenden Belegung in beiden Notunterkünften wurden dann in der zweiten Dezemberhälfte wieder 30 Personen, zumeist aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, zugewiesen.

Zum 31. Dezember 2015 erhielten dann insgesamt 150 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – 43 Menschen mehr als ein Jahr zuvor. Bemerkenswert auch ein weiteres Zitat aus dem Sozialbericht: „Es befinden sich zurzeit Asylbewerber aus knapp 30 Ländern im Sozialhilfebezug.“

Die Gemeinde Simmerath hat 2015 zur Sicherstellung des Lebensunterhalts für Flüchtlinge (gemäß SGB II) 147.990,35 Euro und für Leistungsberechtigte in den ersten 15 Monaten 449.128,13 Euro aufgewendet. In letzteren enthalten sind auch die Unterkunftskosten, beispielsweise für Langschoss, hinzu kommen Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (113.751,78 Euro), für Bildungs- und Teilhabeleistungen (3411,93 Euro) und für gemeinnützige Arbeit der Asylbewerber (6232,81 Euro).

„Das sind eine Menge Zahlen, aber dahinter verbergen sich Menschen und Schicksale“, fasste Günter Scheidt (CDU) zusammen und dankte, ebenso wie die übrigen Fraktionen, dem Sozialamt für seine Arbeit, „oft weit über die Pflicht hinaus“, so Scheidt.

Quelle: Eifeler Zeitung


Neubaugebiet Lohmühlenstraße:
Zwei Spielplätze erforderlich?

Von: P. St.

22. April 2016, 13:40 Uhr



Foto: Spielplatz Heldter Weg

Im Rekordtempo ist das neue Wohngebiet Lohmühlenstraße in Simmerath mit Leben erfüllt worden. Die meisten der gut 50 Parzellen auf der Fläche des ehemaligen Sportplatzes sind bereits bebaut worden. Das Gebiet ist bei jungen Familien stark nachgefragt.

Deshalb hatte die Gemeinde Simmerath bei der Aufstellung des Bebauungsplan auch gleich in weiser Voraussicht eine Fläche als Kinderspielplatz ausgewiesen – eine Planung, die nicht zuletzt auch ein gutes Verkaufsargument darstellte.

Nun aber haben sich die Verhältnisse geändert. Wegen des zu erwartenden Bedarfs hat die Städteregion Aachen im Neubaugebiet eine Kindertagesstätte gebaut, die bereits genutzt wird, aber ursprünglich nicht Teil des Bebauungsplans war. Da diese Kita auch über ein Außengelände mit Spielmöglichkeiten verfügt, entwickelte die Gemeinde die Idee, diesen Platz für die Allgemeinheit zu öffnen und auf den eigenen Spielplatz zu verzichten, für den übrigens ein Grundstück direkt neben der Kita vorgesehen ist.

Dieser Kompromissvorschlag fand in der Elternschaft zunächst allgemeine Zustimmung, und auch die Städteregion als Kita-Träger konnte sich mit einer solchen kombinierten Lösung in Sinne gut nachbarlicher Beziehungen anfreunden, zumal solche Modelle nicht neu sind und sich an anderen Stelle bereits bewährt haben.

Als es dann aber um die konkreten Rahmenbedingungen der Nutzung ging, wuchsen zunehmend die Bedenken der Eltern mit Blick auf eine kombinierte Lösung. Dass sich die Eltern bei der Pflege des Geländes einbringen und einen Schlüsseldienst für das vorschriftsmäßig eingezäunte Spielgelände intern organisieren sollten, war noch das geringste Problem.

Die Beschränkung, dass nur Kinder bis maximal zum Grundschulalter zugelassen werden sollten, Absprachen mit dem Kita-Personal erfolgen müssen sowie mögliche Störungen des Kita-Betriebs in den Ferienzeiten zu erwarten sind, machten die gemeinsame Nutzung dann doch komplizierter als zunächst gedacht. Wegen des befürchteten Konfliktpotenzials nahmen die Elternschaft dann wieder Abstand von einer gemeinsamen Lösung.

Zu dieser Thematik fand in dieser Woche ein weiteres Abstimmungsgespräch bei der Gemeindeverwaltung statt. „Wir sind nicht zu einem Ergebnis gekommen“, bilanziert Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns das Treffen. Er habe Verständnis für die Argumentation der Anwohner, dass der Erwerb der Grundstücke in der Erwartung erfolgte, dass auch ein Spielplatz angelegt werde. Man sei überein gekommen, dass sich nun beide Seiten lösungsorientierte Gedanken machen sollten. Mitte Mai solle dann ein weiteres Gespräch stattfinden.

Von Seiten der Elternschaft sieht Michael Ahlbach, der in der Dohmenstraße wohnt, eine klare Tendenz für einen separaten wie in der Ursprungsplanung vorgesehnen Spielplatz, der ohne Einschränkungen nutzbar sei. Auch seitens der Eltern wolle man sich Gedanken machen, auch darüber wie man die veranschlagten Kosten für den Spielplatz in Höhe von rund 40.000 Euro durch Eigeninitiative und Sponsering reduzieren könne. Ahlbeck: „Der Spielplatz muss ja nicht gleich komplett fertig sein. Das Gelände kann ja sich mit der Zeit entwickeln.“

Quelle: Eifeler Zeitung


Flyer aufrufen


UWG-Fraktionschef
Claus Brust plötzlich verstorben

Von: P. St.

27. April 2016

Claus Brust, der Fraktionsvorsitzender UWG Simmerath, ist im Alter von 71 Jahren gestorben.

Die Unabhängige Wählergemeinschaft Simmerath (UWG) trauert um ihren Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden im Rat der Gemeinde Simmerath, Claus Brust. Er verstarb am Montag an den Folgen einer tückischen Krankheit im Alter von 71 Jahren. Tief betroffen von dem plötzlichen Tod ihres Ratskollegen zeigten sich auch zahlreiche Mitstreiter aus dem Gemeinderat.

Claus Brust zählte nie zu den bequemen und pflegeleichten Kommunalpolitikern. Er polarisierte in der Simmerather Volksvertretung, aber auch in den eigenen Reihen, wo innerparteiliche Differenzen Fraktion und Partei immer wieder aufwühlten. Als auf Initiative von Claus Brust im Jahr 1994 in Simmerath die UWG gegründet wurde und die neue Gruppierung bei der im gleichen Jahr stattfindenden Kommunalwahl auf Anhieb in den Gemeinderat einzog, wurde schnell deutlich, dass mehr Farbe und Streitkultur in die Volksvertretung einziehen würden.

Claus Brust machte es Rat und Verwaltung nicht immer leicht, und häufig bestimmte heftige Wortgefechte die oft weit auseinanderliegenden politischen Auffassungen. Ein Teil der Wählerschaft aber schätzte die streitbare Stimme von Claus Brust, so dass die UWG zu einer festen oppositionellen Größe innerhalb der kommunalpolitischen Landschaft in Simmerath wurde, auch wenn die UWG bei der zurückliegenden Kommunalwahl im Jahr 2014 schwere Verluste hinnehmen musste.

1975 wurden Simmerath und die Eifel zur zweiten Heimat von Claus Brust. Er engagierte sich in zahlreichen Simmerather Vereinen und gehörte auch zu den treibenden Kräften im Bürgerbündnis Kanal/Entsorgung Simmerath (BBKE), das einen zähen Kampf für bezahlbare Gebühren führte. Im Komitee „Rettet das Krankenhaus“ kämpfte er für den Erhalt des Simmerather Krankenhauses. Außerdem engagierte er sich von 2005 bis 2014 als ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht Aachen.

„Claus Brust prägte lange Jahre als Vorsitzender maßgeblich die politische Arbeit der UWG Simmerath“, würdigt die Partei den Verstorbenen und bescheinigt ihm ein „absolutes Bekenntnis zu Demokratie“.

Seit 1994 bis zu seinem Tode gehörte Claus Brust dem Rat der Gemeinde Simmerath an. Er war in mehreren Fachausschüssen vertreten und seit 1999 ununterbrochen Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Von 2004 bis 2009 war er Mitglied des Kreistages des Kreises Aachen und von 2009 bis 2014 gehörte er dem Städteregionstag der Städteregion Aachen an.

2011 erhielt er die silberne Ehrennadel der Gemeinde Simmerath. Als aktuell ältestes Ratsmitglied wurde Claus Brust nach der Kommunalwahl 2014 auch die Ehre zuteil als Altersvorsitzender den Bürgermeister nach seiner Wiederwahl erneut zu verpflichten.

Reinhold Köller rückt nach

Auch Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns würdigt das Wirken des Verstorbenen: „Herr Brust hat sich mit seiner langjährigen kommunalpolitischen Arbeit tatkräftig und uneigennützig für das Gemeinwohl und die Belange der Gemeinde Simmerath und ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt. Freiheit und Demokratie waren für Herrn Brust unverzichtbare Werte. Hierfür trat er stets ein.“

Gemäß Reserveliste der UWG soll nun Reinhold Köller aus Rollesbroich in den Gemeinderat nachrücken.

Quelle: Eifeler Zeitung

 

 

 
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Letzte Änderung am 03-Mai-2016

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